Die Karibikinsel Nevis will aus der Förderation mit St. Kitts austreten. Der 93.2 Quadratkilometer große Zwergenstaat fühlt sich von seiner Nachbarinsel benachteiligt. Deshalb ist ein Referendum geplant, das über die Unabhängigkeit entscheiden soll. Außerdem will man nicht mehr bei den nächsten Wahlen auf förderaler Ebene teilnehmen.
Seine ökonomische Lebensfähigkeit darf mal bezweifelt werden, obwohl man sich in Nevis dafür gewappnet sieht. Vielleicht wäre vorher noch eine Reform notwendig, findet die Opposition. Die Reaktionen vom Ausland sind dagegen eher ablehnend. Besonders von der OECA (Organisation of Eastern Caribbean States kommt deutliche Kritik. Bei einem Treffen morgen zwischen Spitzenpolitikern beider Inseln will man das Problem und die Optiionen erörtern.
Ein 1998 abgehaltenes Referendum zu dieser Frage scheiterte an der 2/3 Mehrheit.
Nachdem sich Aristide anschickte, eine weitere dritte Amtszeit an sich zu reißen, wurden die Proteste anläßlich der 200. Unabhängigkeitstag gewalttätig. Doch das war erst die Spitze des Eisberges. Seit mehreren Monaten schaukelt sich die Gewalt spiralenförmig hoch. Die "Gruppe der 184" und die Regierung beschuldigen sich gegenseitig der Gewalt.
Nach den Parlamentswahlen im Jahr 2000, bei denen Aristides Gefolgschaft die Urnen gestolen hatte, nahmen an den folgenden Präsidentschaftswahlen nur noch 5% der Bevölkerung teil. Danach kündigte die Opposition jegliche Zusammenarbeit mit der Regierung auf, da in ihren Augen diese Legislaturperiode nicht rechtens war. Ein funktionierendes Parlament gibt es deshalb keines.
Seitdem steckt Haiti in einer ökonomischen Krise.
Ein Presseüberblick über die Aufstände in Haiti auf der Folgeseite..
07.10.03: Guerilla droht Haitis Regierung
In Haiti kommt es immer wieder zu bewaffneten Aktionen gegen die Regierung von Präsident Aristide. Ein Gegner wirft ihm vor, sich zum Diktator gewandelt zu haben.. Artikel [taz]
22.10.03: Präsident Aristide lehnt Rücktritt ab
Studentenproteste, Gewalt und Rücktritte - Haiti, das Armenhaus Lateinamerikas (??), gleicht einem Pulverfass.. Artikel [taz]
02.01.04: Schüsse auf Präsidenten-Konvoi
Während der Feiern zum 200. Jahrestag der Unabhängigkeit Haitis ist es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern der Regierung gekommen. Bei einem Besuch des Präsidenten Aristides in Gonaives wurde dessen Wagenkolonne beschossen. Artikel [sueddeutsche.de]
03.01.04: Haiti feiert mit Protest
Gewalt überschattet Feiern zum 200. Jahrestag der Unabhängigkeit. Präsident in Gonaïves beschossen.. Artikel [taz]
12.01.04: Der Diktator und die Chimären des Terrors
Unter der Präsidentschaft Jean-Bertrand Aristides versinkt Haiti immer weiter in Anarchie. Artikel [sueddeutsche.de]
15.01.04: Aristide kündigt Neuwahlen in Haiti an
Oppositionelle glauben ihm aber nicht. Unterdessen gehen die gewaltsamen Auseinandersetzungen weiter.. Artikel [taz]
16.01.04: Radiosender in Haiti zerstört
Artikel [taz]
11.01.04:Haiti opposition keep up pressure
Sunday's protest renewed calls for Aristide to step down
Thousands of opposition supporters have marched in the Haitian capital Port-au-Prince calling for President Jean-Bertrand Aristide to resign. Artikel [BBC World]
20.01.04: Neighbours to tackle Haiti strife
Members of Haiti's opposition are set to meet Caribbean leaders to try to resolve the nation's political impasse. Artikel in: BBC World.
26.1.04: Haiti opposition still not impressed
The man regarded as the leader of Haiti's opposition movement has said he is not impressed by commitments given by the Haitian President Jean Bertrand Aristide over the weekend. Artikel in: BBC World.
Profil Jean-Bertrand Aristide bei BBC News
Zum 100jährigen traurigen Jubiläum des Herero-Aufstandes in ehem. "Deutsch-Südwest Afrika" eine kleine Presseschau:
Ausführlich in der TAZ mit mehreren Artikeln zum Thema. Lesenswert besonders Melbers Artikel "Vorwärts und Vergessen" über die Vergangenheitsbewältigung der dortigen deutschstämmigen Bevölkerung.
Auch in der Jungen Welt gibt es ein Special (Teil 2: "Keinerlei Entschädigung") zum Thema.
In der Süddeutschen zu lesen: "Rassenkrieg gegen die Herero" und "Qualen eines vergessenen Volkes"
Heute ist also der Tag, an dem Malaysias Dauerpremier Mahathir, in der malysischen Presse nur Dr. M genannt, seinen Posten abgibt. Was vom Nachfolger Badawi zu erwarten, hat die Presse eine recht einheitliche Meinung. Zwar geht eine Ära zu Ende, doch auf einen Zeitenwechsel darf man wahrscheinlich noch warten.
Dr. M regierte nach innen mit harter Hand und Charisma, nach außen mit Provokation und Charisma. Trotz aller Tiraden auf den "Westen", die Weltbank oder die USA, die dank Bush zu einem Lieblingsgegener avanchiert ist. muß man ihm eine ausgeglichene ökonomische Bilanz zugute halten. Damit unterscheidet sich Malaysia von manch anderen Staaten, die sich als "islamisch" begreifen. Diese mußte freilich mit stark eingeschränkter Pressefreiheit, gegängelter Opposition und Menschenrechtsverletzung.
So bewertet die dt. Presse das Ereignis:
Die FAZ beleuchtet hauptsächlich die Auftritte Malaysias auf der internationalen Bühne. Dagegen kommentiert Spiegel Online mit einem Artikel über die Menschenrechtsverletzungen bei Opposition und politischen Gruppen, u.a. über den Oppositionspolitiker Tian Chua. Einen sehr ausführlichen biographischen Ansatz findet sich in der Süddeutschen Zeitung. Die TAZ schreibt über die Erosion der staatlichen Institute Malaysias.